Die Zukunft der EU finanzieren
Der EU-Haushalt, ja die Europäische Union als Ganzes, werden nach dem Jahr 2020 ganz anders aussehen.
Es ist unstrittig: Die Erhaltung des Status quo stellt für die Union keine Option dar. Der EU-Haushalt muss einfacher und flexibler gestaltet und stärker gestrafft werden, und er muss einen effizienteren Einsatz der Mittel ermöglichen. Der EU-Haushalt, ja die Europäische Union als Ganzes, werden nach dem Jahr 2020 ganz anders aussehen.
Es ist unstrittig: Die Erhaltung des Status quo stellt für die Union keine Option dar. Der EU-Haushalt muss einfacher und flexibler gestaltet und stärker gestrafft werden, und er muss einen effizienteren Einsatz der Mittel ermöglichen.
Wie sich der Haushalt verändern wird und für welche Zwecke seine Mittel eingesetzt werden, hängt davon ab, welche Zukunft wir für unsere Union anstreben und welchen Ehrgeiz wir bei der gemeinsamen Gestaltung dieser Zukunft zeigen.
Im Reflexionspapier (ReflectionPaper_Future_EU-finances_de) sind eine Reihe von Optionen und Szenarien für die künftige Ausrichtung des Haushalts und seine mögliche Verwendung vorgestellt worden. Das Papier soll eine weitere Debatte darüber anstoßen, welchen Weg die Union einschlägt und welche Ziele wir miteinander erreichen wollen.
Es ist das letzte der fünf Reflexionspapiere, die im Anschluss an das Weißbuch zur Zukunft Europas vorgelegt wurden. Diese sechs Dokumente enthalten zusammen ein breites Spektrum von Ideen, Konzepten und Visionen für die Zukunft der EU-27.Der Umfang und die Intensität der bisherigen, durch das Weißbuch und die Reflexionspapiere angeregten Debatte zeigen, welchen Stellenwert diese Themen haben. Diese Diskussion soll in der zweiten Jahreshälfte 2017 im Rahmen einer möglichst breit angelegten Debatte fortgesetzt werden, damit sich Europa als Ganzes intensiv mit seinen Zukunftsperspektiven auseinandersetzt. Präsident Juncker wird diese Ideen weiterentwickeln und seine persönliche Sicht in seiner Rede zur Lage der Union im September vorstellen.Was den kommenden mehrjährigen Finanzrahmen anbelangt, so wird die Kommission alle Reaktionen und Stellungnahmen zum Weißbuch und zu den Reflexionspapiere prüfen, damit sie etwa Mitte 2018 ihre Vorschläge für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen unterbreiten kann.